Verkaufsverbot aufgehoben – iPhone 4 und Co. wieder zu haben

6. Februar 2012 - 14:35 - Kommentieren

Das vom Landgericht Mannheim veranlasste Verkaufsverbot für iPad 2 mit 3G-Unterstützung sowie iPhone 4 und 3GS ist vorübergehend ausgesetzt worden. Die Geräte dürfen ab sofort wieder im deutschen Online-Store des Konzerns aus Cupertino angeboten werden, entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe. Wie lange dieser Status anhält, ist allerdings unbekannt, denn Motorola ist nach wie vor nicht zufrieden. Apple weigere sich immer noch, die bei seinen Geräten eingesetzten Motorola-Technologien zu lizensieren. Ein Ende des Gerichtsstreit bedeutet die Aufhebung des Verkaufsverbots also nicht.

Wie die BBC berichtete, habe Apple seinem Konkurrenten ein Angebot für die in iPhone 4 und anderen Geräten eingesetzten Technologien unterbreitet. Deswegen ging der Fall vor das Oberlandesgericht, wo dann das Verkaufsverbot ausgesetzt wurde. Das neue Angebot müsse erst einmal geprüft werden. Patentexperten können sich allerdings vorstellen, dass Motorola das Angebot ablehnt und deswegen das iPad 2 mit 3G-Unterstützung sowie iPhone 4 und 3GS sehr schnell wieder aus dem Angebot im deutschen Apple-Online-Store verschwinden könnte.

Apple versucht, die Patentstreitigkeiten außergerichtlich zu klären, ist aber zugleich nicht gewillt die Lizenz zu den von Motorola geforderten Konditionen zu erwerben. Die 2,5 % Beteiligung am Umsatz bei iPhone 4, 3GS und den iPad 2 3G, die Motorola verlangt, sei laut Apple keine akzeptable Bedingung.  Und so verwundert es nicht das Motorola eine “weitere Gerichtsoffensive” angekündigt.

Das Thema ist außerdem nicht neu. Über die Technologien, die aktuell beim iPhone 4 und den anderen Geräten zum Einsatz kommen, verhandelt der Apfelkonzern wohl schon seit über drei Jahren mit Motorola. Bisher allerdings ohne Ergebnis. Und weil Apple sehr agressiv gegen andere Unternehmen vor Gericht zieht, wäre es ziemlich selbstgerecht zu erwarten, dass sich Motorola kooperativ zeigt.