Kehrtwende – Apple erwirkt Verkaufsverbot gegen Motorola

17. Februar 2012 - 15:06 - Kommentieren

Vor wenigen Wochen erwirkte Motorola wegen einer Patentverletzung ein Verkaufsverbot für iPhone 4, iPhone 3G S, iPhone 3G sowie alle UMTS-Modelle des iPad . Wie kurz danach angekündigt, hat Apple nun zurückgeschlagen. Vor dem Landgericht in München erstritt der Apfelkonzern eine einstweilige Verfügung gegen viele Smartphones von Motorola. Die Produkte würden laut Richter Peter Guntz gegen das Slide-to-Unlock-Patent EP1964022 von Apple verstoßen. Damit spitzt sich der seit Herbst 2010 bestehende Rechtsstreit zwischen den beiden Großunternehmen immer mehr zu.

Vor wenigen Tagen ließ Apple schon vermelden, dass es bei den Produkten von Motorola mehrere Patentverletzungen gäbe. Deswegen überraschte der Schritt vor das Gericht jetzt nicht. Es könnte sogar noch schlimmer kommen. Denn wenn Apple mit dieser Klage Recht bekommt, dann könnte das für Android weitreichende Konsequenzen haben. Cupertino könnte dann gegen alle Smartphone-Modelle, die Googles Betriebssystem verwenden, einstweilige Verfügungen einreichen. Das würde dann nicht nur für Motorola gelten, sondern vor allem auch für Samsung. Die Koreaner befinden sich ja auch schon lange im Streit mit Apple.

Der aktuelle kleine Sieg für den Apfelkonzern steht aber auf wackeligen Beinen. Denn Richter Guntz erteilte das Urteil nur gegen Auflagen. Das Verkaufsverbot müsse Apple auf “eigenes Risiko” durchsetzen. Außerdem müsse eine Bürgschaft hinterlegt werden. Die solle für anfällige Schadensersatzforderungen genutzt werden, falls ein höheres Gericht gegen das Urteil von München entscheidet und Motorola Recht gibt. Und der Konzern aus Schaumburg, Illinois habe laut der BBC schon angekündigt, Rechtsmittel gegen den Entscheid einzulegen. Der Rechtsstreit zwischen Apple und Motorola geht also weiter.