Apple vs. Samsung: Neue Klagen vor Düsseldorfer Landgericht

18. Januar 2012 - 17:55 - Kommentieren

Die endgültige Entscheidung im Prozess um den Verkaufsstopp des Samsung Galaxy Tab 10.1N steht noch aus, da klagt Apple erneut vor dem Landgericht in Düsseldorf – und zwar gleich doppelt. Gegenstand der am Dienstag eingereichten Klagen ist abermals der Vorwurf der Verletzung der europaweit geltenden Geschmacksmuster Apples. Während eine der Klagen die Ähnlichkeit von insgesamt zehn Samsung-Smartphones zu Apples iPhone-Linie anprangert, tritt die andere bereits die Nachfolge jenes Verfahrens an, das am 9. Februar mit der offiziellen Urteilsverkündung seinen Abschluss finden soll.

Diesmal ist es nicht nur das Galaxy Tab 10.1 beziehungsweise dessen im Zuge des Verfahrens revidierte Version Galaxy Tab 10.1N, sondern gleich fünf Samsung-Tablets, für deren Design das südkoreanische Unternehmen sich allzu sehr beim Vorbild aus Cupertino bedient haben soll. Diesmal zielen die Klagen jedoch nicht auf kurzfristige Verkaufsstopps, sondern vielmehr auf längerfristige Folgen ab. Dementsprechend ist der erste Verhandlungstermin für beide Verfahren auf den 28. August datiert worden.

Nach einem ersten Erfolg mit dem im vergangenen September in Düsseldorf erwirkten Verkaufsstopp für das damals neue Galaxy Tab 10.1 scheiterte Apple in der Folge vor Gericht. So wollte das Landgericht das leicht abgeänderte Galaxy Tab 10.1N nicht vom Markt nehmen, während ein ähnliches Verfahren in Australien ebenfalls scheiterte. Trotzdem scheint Apple beharrlich bleiben zu wollen und willens, sich auch 2012 einige Male mit Konkurrent und Partner Samsung vor Gericht zu treffen.